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Digitale BDPK-Mitgliederversammlung 2021: Bilanz und Blick nach vorne

Wie bereits 2020 fand auch die diesjährige BDPK-Mitgliederversammlung am 10. Juni 2021 als Videokonferenz statt, zu deren Beginn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zugeschaltet war. Er versprach, Bewegung in die festgefahrene Frage um den Corona-Zuschlag für Reha- und Vorsorgeeinrichtungen zu bringen, den die Krankenkassen bisher blockieren. Dazu soll kurzfristig ein gemeinsames Gespräch mit BMG, Krankenkassen und Reha-Verbänden auf Bundesebene einberufen und eine rasche Lösung gefunden werden, um die Existenz der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen zu sichern.

Die zudem vom BDPK geforderte Verlängerung des Rettungsschirms für die Reha, der am 15. Juni 2021 ausgelaufen ist, wollte Spahn zwar nicht zusagen, versprach den BDPK- Mitgliedern aber: „Ich werde das Thema mitnehmen.“ Ausführlich äußerte sich der Minister auch zur Finanzierung der Pflege und zu Personaluntergrenzen für Krankenhäuser. Die konfliktbeladene Konstruktion des Pflegebudgets wird in der laufenden Legislaturperiode aber wohl nicht mehr gelöst, sondern eine Aufgabe für die nächste Bundesregierung.

Der Bundesgesundheitsminister dankte den Vertretern der Kliniken und der Landesverbände des BDPK dafür, in der Pandemie die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auch unter Stressbedingungen hervorragend gemeistert zu haben. BDPK-Präsidentin Dr. Katharina Nebel gab den Dank an Jens Spahn persönlich zurück, der in den vergangenen Monaten wie kein anderer im Fokus gestanden habe: „Es war vielleicht nicht alles perfekt, wie sollte es denn auch, eine solche Situation gab es in Deutschland noch nie und demzufolge fehlte dafür auch eine Blaupause. Es war alles in allem aber ziemlich gut.“

Stärker Flagge zeigen

Im Mittelpunkt der anschließenden Mitgliederversammlung standen der Rückblick auf das vergangene Geschäftsjahr und der Kurs des BDPK im Bundestagswahljahr sowie in der nächsten Legislaturperiode. Der BDPK will sich, auf Grundlage seiner dazu formulierten und veröffentlichten gesundheitspolitischen Positionen, verstärkt in den Meinungsbildungsprozess einbringen. Neben den Beschlussfassungen über die Jahresrechnung und die Entlastung der Funktionsträger standen auch Wahlen auf der Tagesordnung. Dabei wurde Dr. Katharina Nebel erneut und für weitere drei Jahre zur Präsidentin des BDPK gewählt. Sie hat dieses Amt bereits seit vier Wahlperioden inne und steht dem BDPK seit 2009 vor.

Für Susanne Leciejewski, Vorstandsvorsitzende der Celenus Kliniken, die nicht zur Wiederwahl angetreten war, wurde Dr. York Dhein, Vorstand Mediclin AG, in den BDPK-Vorstand gewählt. Alle weiteren Mitglieder des BDPK-Vorstands wurden wiedergewählt. Erster BDPK-Vizepräsident ist jetzt Thomas Lemke, Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken. Zweiter Vizepräsident ist Dr. Mate Ivancic, CEO/Vorsitzender Geschäftsführender Direktor der Schön Kliniken.

Als Beisitzer gehören dem Vorstand weiterhin an: Dr. Hans-Heinrich Aldag (Geschäftsführer der Waldklinik Jesteburg), Dr. Ursula Becker (Geschäftsführende Gesellschafterin der Dr. Becker Klinikgruppe), Georg Freund (Geschäfts- führender Gesellschafter Reha-Kliniken Küppelsmühle), Kai Hankeln (Vorsitzender der Konzerngeschäftsführung/CEO Asklepios Kliniken), Ulf Ludwig (CEO Medical Park Klinikgruppe), Dr. Marina Martini (Vorstand Ameos Gruppe), Ellio Schneider (Geschäftsführer der Waldburg-Zeil Kliniken), Dr. Dr. Martin F. Siebert (Paracelsus-Kliniken), Franzel Simon (CEO Helios Kliniken), Markus Stark (Geschäftsführer Kliniken Dr. Erler) und Heiko Stegelitz (Geschäftsführer Parkinson-Klinik Ortenau).