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Appell und Dank an Spahn

Obwohl den bundesweit über 1.200 Reha- und Vorsorgeeinrichtungen seit Oktober 2020 ein Corona-Zuschlag gesetzlich zusteht, haben die Krankenkassen bisher einen Mehrkostenausgleich blockiert. Die Mitgliederversammlung des BDPK hat deshalb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu aufgerufen, sich persönlich für eine rasche Lösung einzusetzen, damit die Existenz der Einrichtungen gesichert wird. Zudem forderten die BDPK-Mitglieder eine Verlängerung des Reha-Rettungsschirms, der heute ausläuft.

Der Bundesgesundheitsminister hatte auf Einladung des BDPK vor der digitalen Mitgliederversammlung des Verbandes gesprochen und sich den Fragen der Teilnehmenden gestellt. Die kritische Situation der Reha-Einrichtungen war dabei ebenso Thema wie die Finanzierung der Pflege in den Krankenhäusern. Mit dem 2020 eingeführten Pflegebudget wurden die Kosten für „Pflege am Bett“ aus dem DRG-System ausgegliedert und sollen über ein zwischen den Krankenkassen und den Krankenhäusern zu verhandelndes Pflegebudget finanziert werden. Aus Sicht des BDPK ist die erhoffte Stärkung der Pflege im Krankenhaus ausgeblieben und nicht zu erwarten, dass sich die Krankenhäuser und Krankenkassen jemals auf die Finanzierung einer bedarfsgerechten Personalausstattung einigen werden. Die konfliktbeladene Konstruktion des Pflegebudgets wird in der laufenden Legislaturperiode aber wohl nicht mehr gelöst, sondern eine Aufgabe für die nächste Bundesregierung.

BDPK-Präsidentin Dr. Katharina Nebel nutzte die Video-Schalte mit den Vertretern der privaten Klinikträger für einen Dank an die Politik und Jens Spahn: „Noch nie waren unsere Gesellschaft und auch unsere Politikerinnen und Politiker so stark gefordert wie in den letzten 16 Monaten. Natürlich waren nicht alle Entscheidungen perfekt, wie sollte es denn auch, eine solche Situation gab es in Deutschland noch nie und demzufolge fehlte dafür auch eine Blaupause. Es war alles in allem aber ziemlich gut.“

Vorstandswahlen: Dr. Nebel weiter BDPK-Präsidentin

In der anschließenden Mitgliederversammlung wurde Dr. Nebel erneut und für weitere drei Jahre zur Präsidentin des BDPK gewählt. Sie hat dieses Amt bereits seit vier Wahlperioden inne und steht dem BDPK seit 2009 vor. Für Susanne Leciejewski, Vorstandsvorsitzende der Celenus Kliniken, die nicht zur Wiederwahl angetreten war, wurde Dr. York Dhein, Vorstand Mediclin AG, in den BDPK-Vorstand gewählt. Weitere Mitglieder des 15-köpfigen Vorstands sind Thomas Lemke (1. Vizepräsident) Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken, Dr. Mate Ivančić (2. Vizepräsident) CEO/Vorsitzender Geschäftsführender Direktor der Schön Kliniken, Dr. Hans-Heinrich Aldag, Geschäftsführer der Waldklinik Jesteburg, Dr. Ursula Becker, Geschäftsführende Gesellschafterin der Dr. Becker Klinikgruppe, Georg Freund, Geschäftsführender Gesellschafter Reha-Kliniken Küppelsmühle, Kai Hankeln, Vorsitzender der Konzerngeschäftsführung/CEO Asklepios Kliniken, Ulf Ludwig, CEO Medical Park Klinikgruppe, Dr. Marina Martini, Vorstand AMEOS Gruppe, Ellio Schneider, Geschäftsführer der Waldburg-Zeil Kliniken, Dr. Dr. Martin F. Siebert, Paracelsus-Kliniken, Franzel Simon, CEO Helios Kliniken, Markus Stark, Geschäftsführer Kliniken Dr. Erler und Heiko Stegelitz, Geschäftsführer Parkinson-Klinik Ortenau.