Hier sehen Sie Inhalte des BDPK e.V.

Stellungnahmen

Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung

Seit 2018 wird den Krankenhäusern eine Mindestpersonalausstattung in sogenannten „pflegesensitiven“ Bereichen vorgegeben. Mit den Pflegepersonaluntergrenzen sollen die Qualität der Pflege verbessert und das Personal entlastet werden.

Stellungnahme zur Anpassung der Rehabilitations-Richtlinie aufgrund des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes

Der BDPK unterstützt in seiner Stellungnahme die Etablierung eines Direkteinleitungsverfahrens in der Anschluss-Rehabilitation analog dem Verfahren in der DRV-Anschluss-Rehabilitation.

Anhörung Krankenhausfinanzierung im Gesundheitssausschuss des Deutschen Bundestags

Anlässlich einer Anhörung zu Anträgen der Oppositionsparteien zur Krankenhausfinanzierung hat der BDPK eine Stellungnahme abgegeben.

Stellungnahme zum GVWG

Die im 2. Paket der Änderungsanträge zum GVWG vorgesehenen Änderungen im Pflegebudget lehnt der BDPK entschieden ab. Damit würde der von den Selbstverwaltungspartnern vereinbarte Kompromiss zur Konkretisierung der Abgrenzung der Pflegepersonalkosten ausgehebelt. Der Kompromiss, auf den sich DKG und GKV-SV nach langen Verhandlungen im Dezember 2020 geeinigt hatten, sieht vor, die neuen Regelungen für das Vereinbarungsjahr 2020 als Empfehlung…

Stellungnahme zu den Referentenentwürfen der Verordnungen zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser sowie der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen haben einen wesentlichen Anteil an der Versorgung der Patienten während der Corona-Pandemie geleistet. Eine Folge der Pandemie ist ärztliches und pflegerisches Personal zur Behandlung der COVID-Patienten aus anderen Abteilungen zusammengezogen wurde. Deshalb wurden planbare Krankenhausbehandlungen verschoben. Dazu kommen verschärfte Hygieneauflagen, wie z. B. die Unterbringung der Patienten in…

Stellungnahme des BDPK zum Referentenentwurf einer geänderten Approbationsordnung für Ärzte und Ärztinnen (ÄApprO)

Im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Arbeitsentwurf einer geänderten Approbationsordnung für Ärzte und Ärztinnen hatte der BDPK bereits darauf hingewiesen, dass die dem gesamten Gesundheitssystem zu Grunde liegende Prämisse des teilhabeorientierten Handelns insbesondere vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Versorgungsrealitäten im deutschen Gesundheitssystem dringend verstärkt werden muss. Der nun vorliegende…

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des E-Government Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors

Mit dem Gesetzentwurf soll in Artikel 1 die Open-Data-Regelung des Bundes (§ 12a E-Government-Gesetz) ausgeweitet werden. Artikel 2 dient der Umsetzung der Richtlinie über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Richtlinie (EU) 2019/1024). Der BDPK postioniert sich zu dem vorliegenden Referentenentwurf mit einer Stellungnahme.

Stellungnahme der AG MedReha zu den Rahmenempfehlungen für die ambulante und stationäre medizinischen Reha

Seit November 2019 arbeitet eine Projektgruppe der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation an der Überarbeitung des Allgemeinen Teils der Rahmenempfehlungen zur ambulanten medizinischen Rehabilitation, um insbesondere Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes zu berücksichtigen. Zudem sollen die Rahmenempfehlungen auf stationäre medizinische Reha-Einrichtungen erweitert werden.

Die Attraktivität des Pflegeberufs durch pflegeentlastende Maßnahmen steigern

Am 25.11.2020 wird im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags eine Anhörung auf Antrag der Partei DIE LINKE zum Thema "Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern" stattfinden. Der BDPK wird daran teilnehmen und hat dazu eine Stellungnahme abgegegen.

Weiterentwicklungsbedarf bei Regelungen zu ambulanten Notfallleistungen der Krankenhäuser sowie zu Mindestmengen

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)

Der BDPK begrüßt die Zielsetzung des Entwurfs, die Qualität, Patientensicherheit und Transparenz in der Gesundheitsversorgung ausbauen zu wollen. Wir sehen in Bezug auf die geplanten Festlegungen zu den ambulanten Notfallleistungen der Krankenhäuser sowie die Regelungen zu den Mindestmengen…