Kolumne von Thomas Bublitz

Grobe Fouls

Die Gesundheitsversorgung ist kein Fußballturnier, gerade deshalb darf man von allen Beteiligten Fairness erwarten. Trotzdem wird der fortschreitende gesundheitspolitische Wettstreit um die künftigen Versorgungsstrukturen von üblen Fouls der gesetzlichen Krankenkassen begleitet. So bezeichnete kürzlich der GKV-Spitzenverband das Corona-Jahr 2020 als goldenes Jahr für die Krankenhäuser, die die Lage dramatisiert und eine Verschlechterung der Patientenversorgung in Kauf genommen hätten. Bei allem Verständnis für den Wunsch nach Beifall und medialer Aufmerksamkeit, eine solche Polemik ist nicht akzeptabel!

Man könnte die Äußerungen als verbale Entgleisungen abtun, aber sie sind ganz offensichtlich ein fadenscheiniges Ablenkungsmanöver der Kassen für ihre Verweigerungshaltung, gesetzliche Vorgaben zu erfüllen. Zwei prominente Beispiele: Der Gesetzgeber wollte, dass die Pflege im Krankenhaus gestärkt wird – die Kassen haben das mit einer kameralistischen „Schwalbe“ bei der Auslegung des Pflegebudgets verhindert. Der Gesetzgeber wollte, dass der Corona-Mehraufwand der Reha-Einrichtungen bezahlt wird – die Kassen haben das mit hinhaltender „Spielverzögerung“ blockiert.

Haben die Kassen das wirklich nötig? Ihre Ausgaben für Gesundheitsleistungen sind im Corona-Jahr 2020 nicht stärker gestiegen als in normalen Jahren. Die Unterdeckung aller Kassenarten zusammen belief sich 2020 auf 160 Millionen Euro, ein Jahr zuvor waren es noch 1,3 Milliarden. Im ersten Quartal 2021 konnten die Ersatz- und Innungskrankenkassen sogar Überschüsse einfahren. Und sparen könnten sie tatsächlich, vor allem im eigenen Haus. Von 2006 bis 2019 sind die Nettoverwaltungskosten der GKV um 37 Prozent auf über elf Milliarden Euro gestiegen. Verhältnismäßig ist das nicht, denn der Anteil der Gesundheitsausgaben am BIP stieg im gleichen Zeitraum lediglich um 12,5 Prozent.

Grobe Fouls werden nicht nur im Sport geahndet. Wenn der Gesetzgeber als Schiedsrichter eingreift, könnte das anders ausgehen, als die Krankenkassen offenbar annehmen. Das zeigt die gerade beschlossene gesetzliche Verpflichtung zu einer Lösung des Corona-Zuschlags für die Reha bis zum 15. Juli. Vielleicht zückt ja auch eine künftige Bundesregierung die rote Karte, indem sie den Vorschlag des Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, aufgreift und Kranken- und Pflegeversicherung zusammenführt, die dann komplett aus Steuern finanziert werden. Das würde immense Verwaltungskosten sparen und die Kassen müssten sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren: die Kosten für die Grundversorgung im Krankheitsfall sicherzustellen.