Ausgabe April 2022

Der furchtbare Krieg in der Ukraine verursacht entsetzliches Leid für die Menschen. Neben dem Bemühen und der Hoffnung auf baldigen Frieden ist es jetzt wichtig, den Betroffenen zu helfen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Hilfsbereitschaft der Deutschen für die Flüchtlinge aus der Ukraine gelobt und zum Ausdruck gebracht, worauf es jetzt ohne Wenn und Aber ankommt: „Wir Deutsche stehen den Opfern des menschenverachtenden Krieges…

Der BDPK hat in einer Stellungnahme zur gesetzlichen Regelung eines Coronapflegebonus gefordert, die Pflegekräfte in Reha-/Vorsorgeeinrichtungen einzubeziehen und die Auszahlung auf weitere Beschäftigte auszuweiten. Positiv ist aus Sicht des BDPK, dass nach dem derzeitigen Stand der Gesetzesvorlage der Kreis der Empfänger sowie die Höhe der Prämie gesetzlich festgelegt sind. Dadurch werden die Klinikleitungen und Arbeitnehmervertretungen auf…

Wegen Konflikten mit den Krankenkassen wurden bisher nur für einen Teil der Krankenhäuser Pflegebudgets verhandelt. Eine gesetzliche Erhöhung des vorläufigen Pflegeentgeltwertes würde die Krankenkassen unter Zugzwang setzen. Nach aktuellem Stand haben die Krankenkassen für das Abrechnungsjahr 2020 nur mit rund einem Drittel der Krankenhäuser Pflegebudgets verhandelt. Für das Jahr 2021 sind es bislang sogar nur knapp 50 von rund 1.900…

Die niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, empfing Anfang März 2022 zusammen mit zehn Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung den Verband der Privatkliniken Niedersachsen und Bremen e. V. (VdPkN). Die Parlamentarier:innen informierten sich beim Gespräch im niedersächsischen Landtag über die aktuelle Situation der Rehabilitationskliniken und der…

Einnahmeausfälle bei steigenden Ausgaben, nicht kompensierbare Personalkostensteigerungen, ein kräftezehrender Wettkampf um das Personal und die Rückforderung staatlicher Unterstützungsleistungen: Zunehmender Druck von allen Seiten gefährdet die Existenz vieler Reha- und Vorsorgeeinrichtungen. Seit Wochen informiert der BDPK mit zunehmender Häufigkeit und Intensität die Verantwortlichen der Parlamente und der Kostenträger über die immer…

Beim Reha-Kolloquium der Deutschen Rentenversicherung, das Anfang März 2022 in Münster stattfand, diskutierten Akteure der Reha mit Fachpolitikern der Bundestagsfraktionen. Vertreter der Regierungsparteien vertraten dabei Positionen, die für die Reha zuversichtlich machen. So erklärte Martin Rosemann, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dass es für Rentenversicherungsträger, die das Reha-Budget nennenswert…