Michael Dieckmann zur Krankenhausreform

Endlich ist da ein Bundesgesundheitsminister, der den Krankenhäusern im Land zeigt, wie man qualitativ auf hohem Niveau arbeiten kann und den Bürgern im Land schonungslos Qualitätszahlen vorlegt. Es sind allerdings Qualitätsdaten, die schon seit Jahren öffentlich zugänglich sind, zum Teil auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums. Fühlt man sich da veräppelt? Ja!

Alle Krankenhäuser und ihre Mitarbeitenden beschäftigen sich tagtäglich mit der Qualität und vor allem der stetigen Verbesserung ihrer Arbeit. In Arbeitsgruppen im Krankenhaus, mit externer Unterstützung und meist regelmäßig zertifiziert, mit dauerhaftem IT- und höchstem Ressourceneinsatz. Qualität steht im Krankenhaus an zentraler Stelle, alle Strukturen und alle Prozesse werden mit dem Ziel einer hohen Qualität organisiert, fortlaufend angepasst, immer wieder neu ausgerichtet. Alle Prozesse im Krankenhaus werden ständig überwacht, begleitet, ununterbrochen hinterfragt, mit dem Ziel einer kontinuierlichen Verbesserung der Prozess- und der Ergebnisqualität. Die Krankenhäuser haben lernende Systeme, die alles immer wieder hinterfragen, die auf berufsgruppenübergreifende Kommunikation und regelmäßigen Austausch setzen und die im Krankenhaus von allen Mitarbeitenden gelebt werden.

Der Bundesgesundheitsminister setzt dagegen mit seinem Krankenhaustransparenzgesetz auf ein antiquiertes Modell, in dem die bürokratischen Vorgaben erhöht und Zahlenlisten erstellt werden, statt die seit Jahren bewährten lernenden Modelle zu nutzen oder weiterzuentwickeln. Obwohl wir alle wissen, dass eine Stelle mehr oder weniger nichts mit der Qualität in einem Krankenhaus zu tun hat. Schon der Name des Gesetzes lässt nichts Gutes erahnen: Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz. Hier wird den Bürgern Qualität vorgegaukelt, indem man sie mit Zahlen und einem Ampelsystem überschüttet und ihnen sagt: Schaut mal, jetzt findet ihr schnell das richtige Krankenhaus.

So einfach geht es nicht, auch wenn der Gesetzesentwurf in  der Formulierungshilfe für die Ampelparteien als alternativlos dargestellt wird. Wie man zu dieser Einschätzung kommt, bleibt offen, denn schon seit Jahren stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern gut funktionierende Transparenzportale zur Verfügung: Initiative Qualitätsmedizin (IQM), Qualitätskliniken.de, Weisse Liste der Bertelsmann Stiftung oder das Deutsche Krankenhausverzeichnis. Alle Portale veröffentlichen kontinuierlich und umfangreich Qualitätsdaten und Qualitätsergebnisse der Krankenhäuser.

Im Eckpunktepapier haben die Gesundheitsministerinnen und -minister auf Bundes- und Landesebene vereinbart, die im Rahmen der Krankenhausreform vorgesehene Level-Einstufung der Krankenhäuser nicht anzuwenden, weil diese die Planungshoheit der Bundesländer untergraben und die Patientinnen und Patienten eher irritieren als unterstützen. Aus Sicht der Krankenhäuser ist es daher ganz besonders ärgerlich, dass über das Krankenhaustransparenzgesetz die Level-Einstufung doch eingeführt werden soll. Durch ein solches politisches Handeln wird die Politik im Land unseriös. Sie setzt so jegliches Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel, scheinbar auch ganz bewusst und geplant.

Am Ende bleibt das Transparenzgesetz eine Mogelpackung und ein weiteres völlig unnötiges Gesetz: Den Krankenhäusern und den Mitarbeitenden werden zusätzliche und unnötige Bürokratieauflagen übergestülpt und die bisherigen, wichtigen Qualitätsbemühungen werden ad absurdum geführt. Den Bürgern wird vorgegaukelt, sie bekämen endlich Qualitätsdaten, die sie vor Operationen und Behandlungen im Krankenhaus nur studieren bräuchten, um sich das richtige Krankenhaus auszusuchen. Das Ampelsystem bringt auch hier keine Verbesserung, schade.